Der Tierschutzverein Lemgo hatte vor Monaten ein Wildtierverbot für Zirkusse in Lemgo beantragt.Der Haupt- und Finanzausschuss hat diesen Antrag gegen die Stimmen der Grünen jetzt abgelehnt. Begründung: es sei rechtlich nicht durchsetzbar.
Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen ist von diesem Votum enttäuscht.
Diese Entscheidung ist mutlos. Statt sich von vornherein der Sorge vor möglichen juristischen Auseinandersetzungen anzuschließen, hätte die Politik mit einem Ja zum Wildtierschutz ein Zeichen setzen können. Schließlich hat der Bürgermeister selbst seine Sympathien für den Antrag des Tierschutzvereins erklärt.
Die von der Stadt vorgetragenen rechtlichen Bedenken werden zwar von einigen Kommunen geteilt. Andere Städte wie Bonn halten aber an ihren bereits erlassenen Auflagen für Zirkusse mit Wildtieren fest. Die Grüne Fraktion wird deshalb 2014 das Thema des Wildtierschutzes wieder aufgreifen.
Wir rufen dazu auf, sich an den Kampagnen der Tierschutzvereine zu beteiligen. Seit Jahren fordert der Bundesrat von der Bundesregierung ein Wildtierverbot in Zirkussen und wirksamere Maßnahmen zum Tierschutz. Leider bietet der neue schwarzrote Koalitionsvertrag in Sachen Tierschutz aber keine Fortschritte.
Bündnis 90/Die Grünen Lemgo
