Protokoll Nr. 94 der Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen

Ort:                               Lemgo Digital und Alte Ratsstube, Lemgo

Beginn:                         18.40 Uhr

Ende:                             ca.20.40 Uhr

Leitung:                        Burkhard Pohl

Protokoll:                     Ralf Kersting

Teilnehmer*innen (alphabetisch): Susanne Dorn, Oliver Drexhage, Detlef Höltke, Antje Jahn, Dietmar Isaak, Ralf Kersting, Tanja Kersting, Ingrid Koch, Gertrud Lehmann, Ingrid Lehmeier, Burkhard Pohl, Claudia Stolz-Stratemann

TOP 1 (bei Lemgo Digital)

Im ersten Teil wurden uns die Tätigkeitsfelder und Aufgaben von Lemgo Digital vorgestellt.

TOP 2 Berichte/Vorbereitung Ausschüsse

WUS:

  • SPD-Antrag zu WP f. Bauvorhaben   ?
  • Helwingstraße: Durchstich gegen   ?
  • Innovation Campus
  • Bebauungsplan Pagenhelle kommt am 02.04.2019

Bericht HFA:

  • Gestaltung des Geländes des ehemaligen Sikawild-Geheges ist von SPD noch einmal nachgefragt worden. Ralf berichtete hierzu aus dem UWA, dass eine ökologisch sinnvolle, zukunftsorientierte Planung von Herrn Meiercord vorgestellt worden ist.
  • Im Rahmen des Familiennachzugs sind bisher 9 Personen nach Lemgo gekommen.
  • Der Jahresabschluss 2018 ergab ein Plus von 4,5 Mio. €.
  • Die Vergnügungssteuer ist trotz Repressionen nicht eingebrochen.
  • Zur Nutzung/zum Zweck des Innovation Spin (Gebäude in Planung am Innovation Campus) wurden keine klaren Informationen erteilt. Dort sollen Netzwerke zwischen verschiedenen Bereichen geschaffen werden: Handwerk, Wissenschaft, Wirtschaft/Industrie. Angeblich wegen Zeitdrucks wird das Gebäude nicht im Passivhausstandard geplant.

Kulturausschuss am Montag, 25.03.2019

TOP 3: Verschiedenes

Der Vorschlag für den Antrag bzgl. „Europaplatz“ wird dem Protokoll angefügt. Oliver wird vorschlagen, den Antrag in den Rat oder HFA zu bringen.

Burkhard berichtete zur Klärschlammverwertung ab 2028/2032. Ab diesem Zeitpunkt darf Klärschlamm nicht mehr auf Ackerflächen ausgebracht werden. Dieser muss unter Rückgewinnung des Phosphor-Anteils verbrannt oder anderweitig verwertet werden. Die Verwaltung und die Stadtwerke bevorzugen statt der Beteiligung an einer gemeinschaftlichen Anlage für alle OWL-Abfälle (in Bielefeld) eine eigene zur Fernwärmegewinnung in Lemgo. Vorteil: Überschüssige Wärme im Sommer kann zur Trocknung genutzt werden, im Winter dann wird die Fernwärme eingespeist. Nachteil: mögliche zusätzliche Transporte aus anderen Orten nach Lemgo, Umwelt-, Schadstoff- und Lärmbelästigung für Lemgoer Bürger. Entscheidung wird für diese Jahr vorangetrieben. Eine weitere Variante, aus dem Klärschlamm synthetische Kraftstoffe zu gewinnen, wird wahrscheinlich nicht mehr weiter verfolgt. Antje fragte nach der Größe der Anlage. Hierzu bedarf es weiterer umfangreicher Informationen, die derzeit nicht vorliegen.

Fridays For Future: Bei weiteren Veranstaltungen unterstützen wir ohne Fahne/Flagge in grüner Bekleidung.

Nächste Fraktion:         04.04.2019

Leitung:                        Oliver Drexhage

Protokoll:                      Antje Jahn

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