Vorbereitung Ausschüsse
Ortsausschuss Kirchheide/Brüntorf
Über die TOP 6 Sachstand Prioritätenliste Straßen.NRW und 7 Vorgehensweise Besetzung Ortsausschussvorsitz sollen bei der nächsten Fraktionsssitzung berichtet werden.
Umweltausschuss
Wir bringen Antrag zur Anlage einer neuen Allee ein.
Es wird die Fortschreibung zum Abwasserbeseitigungskonzeptes vorgelegt
Wir werden eine Anfrage zur Neuanpflanzung am Lindenwall stellen.
Außerdem stellen wir eine Anfrage zum Thema „Späte Mahd“.
Schulausschuss 14.02.2019
Fortschreibung Schulentwicklungsplan, Beratung des Eckpunktepapiers:
Die Zahlen sind wegen zwischenzeitlicher Überalterung nicht verwendbar. Hierzu gibt es Stellungnahmen der Schulen.
Burkhard bemängelt außerdem, dass die Aspekte Raumplanung, Inklusion, G9, OGS ausgespart seien. All diese Dinge werden von den Schulen kritisch angemerkt. Er wird im Ausschuss fordern, dass die weitere Schulentwicklung diese Fragen mit berücksichtigt und dass die Politik an der Schulplanung beteiligt wird – etwa in Form eines Begleitgremiums.
Haupt- und Finanzausschuss
Zu unserem Antrag auf Anpassung der Tempo 30-Zonen vor Schulen (GS Kampstraße, GS Lieme) wird die Verwaltung Stellung nehmen, dass gemäß des Erlasses die Länge auf 300 m begrenzt ist und dass an der Richard-Wagner-Straße unmittelbar hinter der Ampel kein Pfosten zur Verfügung steht. Wahrscheinlich werden die anderen Fraktionen den Antrag in den Verkehrsausschuss vreweisen. Ggf. kommen wir dem zuvor (situationsabhängig).
Wir prüfen/lassen prüfen, ob 300 m-Regelung grundsätzlich gilt oder sich auf ein Objekt bezieht, da an der R.-W.-Straße ja zwei Schulen betroffen sind.
Stellungnahme Verwaltung zu Querung Pöstenweg: bereits Fußgängerüberweg + Querungsholfe. Zur Kreuzung Pideritstraße/Bruchweg/Kleiststraße/Konsul-Wolff-Straße berichtete Antje über eine Idee von Detlefr: Durch Installation eines Pfostens könnte man die Pideritstraße zu einer Sackgasse machen, die Verwaltung habe sich hierzu nicht abgeneigt gezeigt.
Straßenausbau Helwingstraße: Anwesenden lagen unzureichend Informationen vor. Etliche Anlieger und auch die Wohnbau sprechen sich gegen die Öffnung der Straße aus. Wir Grünen haben die Anlieger darin bisher unterstützt. Letztliche Entscheidungen werden den Ausschussmitgliedern überlassen.
Dietmar berichtete über regelmäßige Falschparker an Bushaltestellen insbesondere in Brake. Hierzu soll eine Anfrage bzgl. Durchsetzung des Parkverbots gestellt werden.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstätten aus besonderem Anlass (hier in erster Linie Kläschenmarkt): Wir Grünen unterstützen die Vorlage der Verwaltung, nur zu Stadtfesten einen verkaufsoffenen Sonntag zuzulasen.
Mittelbare Beteiligung an der LVL Windkraft Kalletal GmbH & Co. KG: Abgabe stadtwerkeeigener Anteile an den LVL Burkhard wird dagegen stimmt, da der ganze Vorgang unbegründet ist.
Berichte aus den Ausschüssen
WUS
Kein Teilnehmer unter den Anwesenden. Unser Antrag zum Architekturwettbewerb am Stiftsland wurde abgewiesen. Immerhin die FDP sowie einzelne weitere Mitglieder des WuS stimmten für unseren Antrag.
TOP 1: Bericht über den Workshop Mitgliedergewinnung
Marco berichtete, dass Referent Matthias Sprekelmeyer zunächst die Problemstellung aufzählte: Die Grünen haben – insbesondere angesichts der letzten Wahlerfolge – für die zu besetzenden Mandate und daraus resultierender Aufgaben zu wenig Mitglieder und zu wenig Aktive.
Als Lösungsansätze wurde vorgestellt, 1. Vorhandene Mitglieder zu aktivieren und 2. neue Mitglieder zu akquirieren (Werbung).
Marco schlug vor, die Inhalte des Workshops im Detail in einer OV-Sitzung vorzustellen.
Burkhard fragte, ob aktuelle (ad hoc-) Ideen vorgestellt worden seien.
Marco zählte auf, dass man ein Brainstorming (bisheriger) negativer Leistungen durchführen und diese in Lösungen konvertieren könnte. Außerdem wurde als effektivste Werbung der Bezug zu Interessenten und Neumitgliedern genannt.
Burkhard schlug vor, dass Marco seine Informationen in einem Tagesordnungspunkt in der OV-Vorstandssitzung am 14.02.2019 um 17.30 Uhr vorstellen solle. Marco will die Möglichkeit prüfen.
Antje bekundete Interesse an der Mitarbeit in einem etwaigen Arbeitskreis. Sie schlug vor, mit großer Dringlichkeit zur Mitarbeit und Unterstützung beim Neujahrsempfang aufzurufen.
Verschiedenes
Nächste Fraktionssitzung Exkurstermin an der Hochschule
Treffen am 21.02.2019 um 18.30 Uhr am Haupteingang der Hochschule OWL an der Bunsenstraße
Burkhard bat, bereits im Vorfeld Anfragen und Gesprächsthemen zu notieren (und ggf. weiterzuleiten):
- Mobilität:Bahnprojekt: smart-railway-owl.de (Burkhard)
Schwebebahn/Seilbahn für urbanen Verkehr (Ralf, siehe auch: https://bit.ly/2DxZBysoder https://bit.ly/2RXjN28). - Dieselgewinnung aus Klärschlamm:
- CO2-Neutralität?
- Energieaufwand?
- Stickoxid- und Feinstaubemissionen?
Hengstheide/Erweiterung Gewerbeflächen
- Wie werden/wurden Ausgleichsflächen geschaffen?
- Der Sichtschutz zu angrenzender Wohnbebauung entfällt. Anwohner wehren sich. Welche Möglichkeiten zur Schaffung eines neuen Sichtschutzes bestehen?
- → Prüfung durch Burkhard
Ende der Sitzung: 20.10 Uhr
Nächste Sitzungstermine:
21.02.2019 18.30 Uhr Außentermin Hochschule
07.03.2019 regulär, Leitung: Detlef Höltke
21.03.2019 Außentermin Lemgo digital