| Ort | Rathaus, Großer Sitzungssaal |
| Beginn | 18.30 Uhr |
| Ende | 20.30 Uhr |
| Leitung | Burkhard Pohl |
| Protokoll | Ralf Kersting |
| Anwesende | Wolfgang Caspersmeier*, Oliver Drexhage, Christian Fietzeck, Beatrix Hinrichs, Antje Jahn, Lara Johannimloh, Elli Junghärtchen, Ralf Kersting, Tanja Kersting, Martina Klein, Ute Koczy*, Gertrud Lehmann, Ingrid Lehmeier, Burkhard Pohl, Peter Roski*, Johanna Schlotthauer, Arne Stock*, Britta Y. Stricker* * = abwesend im nichtöffentlichen Teil |
TOP 0: Vorstellungsrunde
TOP 1: Wahlnachlese
Burkhard resümierte über das hervorragende Wahlergebnis mit:
- 18,76 % der Stimmen für den Stadtrat (+ 8,8 %)
- 23,54 % der Stimmen für den Kreistag (+ 11,6 %, dabei in zwei Lemgoer Wahlbezirken gewonnen: Ost und Lüerdissen)
- einem starken Ergebnis für Katharina bei der Bürgermeisterinnenwahl: 22 % und
- 20,6 % bei der Landratswahl für Robin Wagener.
Er ging auch noch auf herausragende Ergebnisse ein und stellte fest, dass insbesondere in Wahlbezirken mit ortsansässigen Kandidat*innen beste Ergebnisse erreicht wurden.
Die allgemeine Meinung der Anwesenden war, dass wir mit weiter guter inhaltlicher Arbeit auch zukünftig gute Ergebnisse erzielen werden.
Ute wies darauf hin, dass die individuellen Flyer mit Bild der jeweiligen Kandidat*innen vorteilhaft waren.
Oliver warf ein, dass wir eventuell im nächsten Kommunalwahlkampf über Kopfplakate für die einzelnen Wahlbezirke nachdenken sollten.
Elizabeth äußerte, dass sie das Gefühl habe, dass im ländlichen Bereich die politischen Mühlen beim Thema Klimawandel langsam mahlten, dass dieses Thema aber nun doch bei allen Bevölkerungsschichten angekommen sei. Das habe sie beim Seniorencafé in ihrem Wahlbezirk festgestellt. Und auch CDU-orientierte Landwirte seien mittlerweile dafür offen.
Burkhard schloss diesen Punkt der TOP damit, dass dem Ergebnis nach der Haustürwahlkampf wichtig sei, aber auch die Sichtbarkeit zwischen den Wahlen.
TOP 2: Berichte/Vorbereitung Ausschüsse
a) Bericht HFA
b) Bericht VER
c) Vorbereitung Ausschuss WUS
d) Vorbereitung RAT
a) Bericht aus dem Haupt- und Finanzausschuss (Burkhard)
Die Stadtwerke bekommen eine großzügige Kreditlinie für Investitionen.
Der städtische Pensionsfond wird nachhaltig ausgerichtet.
SmartCity bekommt eine umfangreiche finanzielle Förderung vom Bund.
In der kommenden Woche findet ein Stadtrundgang mit SmartCity mit Stopps und Erklärungen an den Passantenstrom-Messpunkten statt.
Kläschen wurde abgesagt (tagsüber bereits in den Nachrichten in Radio Lippe). Möglicherweise wird es ein kleines Weihnachtsmarkt-Angebot geben.
Am KRZ wurde Kritik wegen der Panne während der Kommunalwahl-Auszählung (Server nicht erreichbar) geübt. Der Bürgermeister will sich darum kurzfristig kümmern.
Ein Bericht über die Tätigkeiten des Innovation Campus tendierte in Richtung Lobhudelei auch zugunsten des Hochschulpräsidenten.
Kritik von Herrn Sieweke von der BfL wegen der Planungen zum zweiten Parkhaus und intransparenter Studierendenzahlen wurde von Dr. Pohlmann von der CDU unsachlich persönlich angegriffen („Nestbeschmutzer“). Burkhard hat beim Bürgermeister in persönlichem Telefonat diesen Maulkorb beanstandet. Der BGM will persönlich mit Pohlmann über die Angelegenheit sprechen.
Beatrix erwähnte, dass die Bürgerinitiative hinsichtlich des Parkhauses von den Grünen starke Aktivität erwarte. Oliver regte an, dass die Bürgerinitiative direkt Anfragen an den Rat und Ausschüsse stellen solle. Anfragen aus der Bevölkerung erführen üblicherweise weit stärkere Beachtung als die von Fraktionen. Beatrix bat um Feedback an die Bürgerinitiative und direkte Gespräche. Damit würden wir Ansehen bei der BI erreichen.
Im Ausschuss wurde ein Defizit von 12 Millionen Euro für dieses Jahr durch die Pandemie prognostiziert.
b) Bericht aus dem Verkehrsausschuss (Oliver)
Es wurde die Anfrage der Umwelthilfe bezüglich Popup-Radwegen und flächendeckend Tempo 30 beantwortet. Im vorherigen Ausschuss war der Punkt bereits einmal Thema. Es gab jedoch einen Formfehler (DUH nicht bzw. zu spät eingeladen), daher musste die Anfrage noch einmal beantwortet werden. Da kein Vertreter der DUH anwesend war, fiel die Antwort kurz aus: Popup-Radwege sind in Lemgo nicht möglich, da es keine Straßen mit mehr als zwei Spuren gibt. Ein flächendeckendes Tempo 30 wurde mit Mehrheit der anderen Parteien abgelehnt.
Am Detmolder Weg werden zwei Kreuzungen/Einmündungen mit Schildern „Grüner Pfeil für Radfahrer“ ausgestattet.
Es wird keine Dauerrot-Ampel in Entrup geben. Diese Ampelschaltung ist seit einiger Zeit nicht mehr statthaft, da es zu mindestens einem tödlichen Unfall wegen des Gewöhnungseffektes gekommen ist. (Gilt nicht für Ampeln im Bestand).
c) Vorbereitung Ausschuss für Wirtschaft und Stadtentwicklung (Oliver)
Im Ausschuss wird eine Bautraditionsstudie einer anderen Kommune präsentiert. Für Lemgo soll dann auch eine in Auftrag gegeben werden.
Für eine Gebäude-Nutzungsänderung der Fa. Brasseler soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden.
Die Änderung des Flächennutzungsplans an der Lemgoer Straße/Wasserfurche (Hagebaumarkt-Gelände, Abriss/Bodensanierung wg. Altlasten) soll zum Beschluss geführt werden.
Es soll ein Beschluss zur Ergänzung des Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Lemgo 2019-2029 inkl. Kostensituation gefasst werden:
- „Schaffung Barrierefreiheit Rathaus der Alten Hansestadt Lemgo – Einbau eines Plattformliftes“,
- „Erarbeitung eines Klimafolgenanpassungskonzeptes im Sanierungsgebiet mit Ausblick auf die Gesamtstadt“,
- „Fußgängerzone Mittelstraße – Historische Zuwegungen und Tweten (Wasserstraße, Sauerstraße, Dünnebierstraße und Rosenstraße)“,- Durchführung eines Realisierungswettbewerbs zur Umgestaltung des Schulzentrums Heldmanskamp/Realschule Lemgo“
Über die Eintragung der Realschule als Baudenkmal soll Beschluss gefasst werden.
d) Vorbereitung Rat (Burkhard)
Vor der Sitzung ist in der nächsten Woche noch eine Fraktionssitzung. Die Vorbereitung wurde dahin vertagt.
Als Pilotprojekt sollen einige Flutlichtanlagen auf Lemgoer Sportanlagen auf LED umgerüstet werden. Zu diesem Zweck soll die Verwaltung versuchen, Fördergelder zu erlangen.
TOP 3: Bestätigung neuer Fraktionsvorsitz
Burkhard leitete ein, dass die neue Kernfraktion sich am Montag getroffen hat. Zur Durchführung der Abstimmung bat er Oliver um Leitung. Dagegen gab es von den Anwesenden keinen Einwand.
Auf Olivers Nachfrage wurde geheime Abstimmung nicht beantragt.
Oliver berichtete über die Abstimmung der neuen Kernfraktion vom Montag: Zum Fraktionsvorsitzenden war Dr. Burkhard Pohl und zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden war Dr. Katharina Kleine Vennekate gewählt worden.
Die Anwesenden stimmten einstimmig für Abstimmung en bloc.
Die Anwesenden stimmten einstimmig ohne Enthaltungen für den neuen Fraktionsvorstand.
Katharina war nicht anwesend. Burkhard dankte für das Vertrauen und nahm die Wahl an. Er erwähnte, dass eine Doppelspitze im Statut nicht festgelegt sei. Die zukünftige Arbeit wird jedoch auf jeden Fall so gestaltet.
TOP 4: Künftige Fraktionsarbeit
a) Ausschüsse und Gremien
Burkhard stellte anhand einer Liste die bisherigen Gremien (Ausschüsse usw.). In der vorherigen Kernfraktionssitzung hatten bereits einige neue Ratsmitglieder Interesse für bestimmte Mandate bekundet. Burkhard nahm weitere Interessensbekundungen auf. Im hier beigefügten Dokument (STRENG VERTRAULICH!) oder per Mail an Burkhard können weitere Interessen notiert werden.
b) Fraktionsstatut und -klausur
Burkhard sendet in der nächsten Woche das bisherige Fraktionsstatut und die neue Version in Gegenüberstellung mit Kennzeichnung der veränderten Passagen zu. Darüber soll in der nächsten Fraktionssitzung abgestimmt werden.
Für eine Fraktionsklausur wird Burkhard ein Doodle/Termite erstellen. Zur Auswahl stellte er den 10. und 31. Oktober sowie den 7. und 14. November.
Wir sind aber erst auf der ersten Stufe dieser Beschlussfassung, jetzt muss man Öffentlichkeitsarbeit machen. Insgesamt wird das Thema im Wahlkampf thematisiert werden.
c) Verhandlungen mit anderen Parteien/Wählergruppen
Die Verhandlungen werden von der Fraktionsführung und dem OV-Vorstand mit paritätischer Besetzung von beiden Seiten geführt. Antje plädierte für die Wahl eines Verhandlungsführers (m/w/d). Sie fragte Ute zu Erfahrungen in solchen Verhandlungen. Ute empfahl ebenfalls Pari-Auftreten, die Bildung eines Kern-Teams, zu dem bei Bedarf Fachkräfte hinzugezogen werden.
Für das Kernteam gab es Interesse von Burkhard und Katharina (Fraktionsführung) und Oliver und Tanja (OV-Vorstand).
Dieser Vorschlag wurde in offener Abstimmung en bloc ohne Enthaltungen einstimmig angenommen.
Termine
Zur Zeit läuft die Fair Trade Woche in Lemgo. Am Montag wird es dazu im Hansa-Kino einen Film über Fair Trade-Schokolade geben. Beginn ist 19.30 Uhr.
Auf die FridaysForFuture-Demo am 25.09. weisen wir per Newsletter und in den sozialen Medien hin.
Am Samstag findet in Detmold in der Langen Straße ein Flashmob zum Thema Moria statt. Beginn 12.00 Uhr, ca. 15 Minuten
Nichtöffentlicher Teil
Siehe separates Protokoll (STRENG VERTRAULICH!)
nächste Fraktionssitzungen: 24.09., 08.10. und 29.10.