Tagesordnung
- Antrag „Europaplatz“ – Beschluss zum weiteren Vorgehen
- Planung von Themen/Anträgen bis zum Sommer – Verständigung über das Vorgehen
- Ausschüsse
- Sonstiges
TOP 1
Burkhard erklärte bisheriges Geschehen und derzeitigen Stand.
Detlef schlägt interfraktionelles Gespräch mit Vorschlägen Teilung des Bahnhofsplatzes und Teil der Campus-Allee vor. Wir stimmen zu. Siehe auch TOP 4.
—>Idee: Campus-Allee mit Regenbogen-Zebrastreifen, Bahnhofsplatz und Campus-Allee mit Baumreihen trennen.
TOP 2
- Martina: Vermehrte Vermüllung der Stadt/Straßenränder; Schreddern von Abfall bei Mäharbeiten problematisch. Beispiele: Netto (Weihnachtsbaumverkauf), Braker Schloss, McDonalds
—> Anfrage UWA, ggf. GBA; Problematik unterschiedlicher Baulastträger wird von Detlef angesprochen - Überwachung Naturschutzgebiete/-zonen/Vogelschutzgebiete werden als Freilauf für Hunde missbraucht.
- Schulsozialarbeit/Antje: Es stehen in Kürze Ausschüttungen neuer Gelder an
- Neuregelung Grüner Pfeil für Radfahrer: Ggf. Prüfauftrag im VER —> Oliver
- Johanna: In Fahrradstraßen Einrichtung einseitiger Halteverbote prüfen?
- Abarbeiten/Überwachen unserer Themen aus dem Doppelhaushalt
TOP 3
Vorbereitung
UWA
Begabalkon: Burkhard stellt eingebrachte Idee des Begabalkons anhand eines Übersichtsplans auf.
Ute und Ralf bitten um Rückfrage zu Umfang der Gründung.
Zustimmung zum Balkon und Fälllungen bei einer Gegenstimme.
Bericht zu Laubsaat
…
HFA
Rat: Soziales, Verkehr:
Himmelfahrt 27.02. 17 Uhr Gespräch beim Bürgermeister: Befürwortung Veranstaltung im Abteigarten. Antje und Detlef prüfen Teilnahme
Lippegarten —> Termin —> vorherige Fraktionssitzung
Berichte
RAT
- Golabeck und Graeve (SPD) verkünden Rücktritt
- Klärschlammverwertung durch OWL-Verbund beschlossen
SOZ
Ralf berichtet im Auftrag von Tanja: Nur halbstündige Vorstellung des Quartierskonzepts für Senioren und Pflegebedürftige.
VER
siehe RIM
TOP 4
Fraktionsübergreifende Erklärung zu rechtsextremen Parteien —> Europaplatz damit verbinden.
Terminhinweise:
- 26.2. 18:00 Uhr Wahlkampf-AG Umwelt/Klima
- 4.3. 20:00 Uhr Kino
- 5.3. Vorbesprechung Fraktion f. Wahlliste
- 8.3. Frauenfrühstück
- 11.3. KMV Stadtpalais
- 19.3. Fraktion —> u. A. Klima-Quartiermanager Hr. Schönhoff
- 21.3. Mitgliederversammlung mit Wahlen
Antje schlägt Einladung muslimischer Bürger und des türkischen Arbeitervereins zu Gespräch vor. Evtl. auch gegenseitige Besuche (Ralf). Allgemeiner Zuspruch. Detlef gab zu bedenken, dass der Rahmen Fraktionssitzung evtl. nicht der richtige Rahmen ist. Soll noch genauer überlegt werden. Vorschlag von Ute: Einladen zu (evtl. zeitlich begrenzter) Mitarbeit als SKB. Hannah bestätigt schwierigen Zugang.
Rückfrage Ute Status und weiteres Vorgehen gemeinsame Erklärung
Bu: CDU war dazu nicht bereit, um AfD nicht weitere Öffentlichkeit zu bieten.
Antje: Es ging um nichtöffentliche Absprache des Verhaltens der Fraktionen gegenüber der AfD.
Burkhard bleibt da am Ball.
Nächste Sitzung am 05.03.
Leitung: Detlef Höltke
Protokoll: Antje Jahn