TOP 1 Haushaltsanträge der anderen Fraktionen
| Zustimmung | Enthaltung/unentschieden | Ablehnung | Beratungs-/ Erklärungsbedarf | |
| CDU | ||||
| Familienkonferenz | X | |||
| Abteigarten | ||||
| – Historische Bauten | X | |||
| – Pavillon | X | |||
| – Radverkehr verbieten | X | |||
| Wirtschaftsantrag (alle Punkte) | X | |||
| SPD | ||||
| Gewerbesteuer 10 Punkte erhöhen | U | kontrovers diskutiert, Gespräche abwarten | ||
| Immagekampagne Innovation Campus | U | |||
| Budget „Lange Nacht der Kultur“ | X | |||
| Aufstockung „Ehrenamtsstelle“ | ist bereits vorgesehen | |||
| BfL | ||||
| Nette Toilette (Prüfauftrag) | X | |||
| Vatertag (Prüfauftrag) | X | |||
| EL | ||||
| Änderung Pakt des Sports | X | |||
| Fly-Line | X | (Stadt nicht Betreiber, Privatunternehmen) | ||
| Digitalisierungskommission | X | |||
| Klimapaket | ||||
| – Wärmekonzept Ortsteile | X | im Klimakonzept | ||
| – Späte Mahd | X | |||
| – Vergrößerung Waldgebiet | X | wird bereits durchgeführt | ||
| – Autonomer Shuttle | X | private Investition | ||
| – Ausweitung Eurobahn BI – LE a) Taktzeiten b) späte Fahrzeiten | X | a) geht techn. nicht b) | ||
| Pfandringe | X | |||
| FDP | ||||
| Bibliotheksstärkung | X | nicht machbar | ||
| Gestaltungssatzung | X | |||
| Parkflächen | X | |||
| Grundsteuerbremse | E | |||
| Gewerbegebiet Lieme-West | ||||
| Stadtrelief | X | |||
| Stabstelle Zukunft | X | |||
| Erweiterte Taktzeiten | X | |||
| Museumsbesuche Schulen | X |
TOP II Ausschüsse
Kultur
Burkhard berichtete:
Im Kulturausschuss war das für uns wichtigste Thema die Ausweisung eines Europaplatzes. Hier lag eine Beschlussvorlage vor, einen Teil des Bahnhofsvorplatzes umzuwidmen. Die CDU hat das abgelehnt, durch Wegfall einer Stimme und weiterer Ablehnung durch BfL kam es zu einer Pattsituation und damit Ablehnung des Beschlusses. Dr. Pohlmann forcierte ein Gespräch in kleiner Runde beim Bürgermeister. Wir warten ab und entscheiden später über Ideen zu Anträgen.
HFA
Es wurde über den Antrag der SPD entschieden, das Wäldchen am Industriegebiet Lieme-West nicht abzuholzen. Der Antrag wurde angenommen. Damit ist die Erweiterung des IG erstmal vom Tisch.
Wirtschaft- und Stadtentwicklung
Nils berichtete, das er das von Brieden-Siegler vorgelegte Quartierskonzept nicht schlecht fände. Dies enthält die Forderung nach einer Steigerung des Radverkehrs und sieht Handlungsbedarf bei der Verkehrsader Bismarckstraße bis Leopoldstraße. Nils hat auf unser Ziel „Tempo 30 + Schutzstreifen“ für Radverkehr hingewiesen
Jugendhilfe
Gertrud berichtete, dass das KiBiz wahrscheinlich erst Anfang 2020 fertig wird.
Es soll einen Jugendworkshop Lemgo Digital geben.
Ein Jugendförderplan ist in Arbeit.
Im nächsten Ausschuss wird über die Wald-KiTa von Eben-Ezer berichtet.
Die Liste der Forderungen des Jugendforums wird ebenfalls im nächsten Ausschuss vorgestellt.
Die Forderung nach einer Downhill-Strecke in der Lemgoer Mark wurde abgelehnt.
Gertrud fügte einen Flyer zu Eltern-Kind-Gruppen dem Protokoll hinzu (Anlage).
OA Brake
Es war kein Berichterstatter in der Fraktionssitzung anwesend.
Sozial
Gertrud trug Aufzeichnungen von Sabine vor
Es werden annonyme Beerdigungen eingeführt.
Verkehr
Oliver berichtete, dass der Vorschlag der Verwaltung zu einer Alternative zu den Berliner Kissen in der Straße Alter Knick angenommen wurde.
Der Bürgerantrag zur Pideritstraße (Einbahn-Regelung) wurde abgelehnt, aber es soll deutlicher hervorgehoben werden, dass es sich um eine Fahrradstraße handelt. Detlef hat vorgeschlagen, eine Busschleuse zu installieren.
Zum Ausbau der Drechsler-/Schlosserstraße wurde der Antrag auf Verschiebung abgelehnt.
Es wird ein Antrag auf Einzeichnung des Radweges im Zuge des Umbaus am Detmolder Weg eingebracht.
TOP III Verschiedenes
Ralf berichtete, dass im UWA am 19.11.2019 der Aufruf an die Bürger*innen zur Teilnahme an der Laubsaat abgestimmt werden soll. Diese soll nach Vorschlag am 29.11.2019 um 14.00 Uhr durchgeführt werden. Ab 12.30 Uhr findet die nächste Klimademo auf dem Marktplatz statt, es kann zu zeitlicher Überschneidung kommen. Möglicherweise wurde der Zeitpunkt für die Laubsaat absichtlich so gewählt. Fridays For Future ist informiert. Burkhard oder Ralf sollen in der Sitzung Verschiebung um eine Stunde beantragen (in der Hoffnung, dass dann auch viele FFF-Teilnehmer an der Laubsaat teilnehmen).
nächste Sitzung: 28.11.2019
Leitung:
Protokoll: Antje Jahn