Ort | Alter Ratssaal, Rathaus Lemgo |
Beginn | 18.30 Uhr |
Ende | 20.20 Uhr |
Leitung | Gertrud Lehmann, Burkhard Pohl |
Protokoll | Ralf Kersting |
Anwesende | Nils Donat, Oliver Drexhage, Detlef Höltke, Dietmar Isaak, Antje Jahn, Ralf Kersting, Gertrud Lehmann, Ingrid Lehmeier, Burkhard Pohl |
Tagesordnung
- Haushaltsberatungen – Antragsideen, Informationen aus dem Rat
- Ausschüsse
- Sonstiges
Dietmar erklärte, sich Ende November aus der aktiven Politik zurückzuziehen. Burkhard dankte für sein langjähriges Engagement (10 Jahre Fraktion).
Burkhard sprach die Neubesetzung von Ausschüssen an: OA stv. Voßheide, Lemgo Marketing stv., Sport, WUS (Marco)
TOP 1: Haushaltsberatungen – Antragsideen, Informationen aus dem Rat
Montag wurde im Rat der Haushaltsentwurf vorgestellt. Dieses Jahr noch gutes Plus, in den folgenden Jahren geht Tolkemitt von schlechteren Abschlüssen aus.
Antje wünscht für JHA Unterstützung von qualifizierte*r Stellvertreter*in.
Ralf berichtete, dass auch von der Grünen Jugend am 23.10. noch Ideen kommen werden.
Alle Ideen werden von Oliver gesammelt, sortiert und zusammengefasst.
Tolkemitt soll für den 31.10.2019 eingeladen werden. Klausur am 02.11.2019 10.00 – 16.00 Uhr im Grünen Büro.
TOP 2: Ausschüsse
Berichte
WUS
Nils berichtete: Ausschuss war von Pflanzkübeln nicht überzeugbar.
Es wurden Festlegungen zu Traufhöhen usw. Gemacht.
In Beguinenstraße wird eine Änderung der Bebauungslinie vorgenommen.
Sport
Dietmar berichtete über OT am Walkenfeld (Kunstrasenplatz). Sportler sind mit dem Kork zufrieden. Aus 800.000 veranschlagten wurden 615.000 € Kosten. Andere Plätze müssen nicht mit anderem Granulat ausgerüstet werden.
Es wurde über „Sport im Park“ berichtet.
Es gab noch eine Veranstaltungsankündigung.
Bu berichtete, dass Stadtsportverband mehr Geld für Hallennutzung fordert, weil das aus 2013 Bestand war. Nur vorübergehend heruntergefahren für prekäre Haushaltslage. Bitte nicht auf eventuelle Falschbehauptungen hereinfallen. Nicht nur „wirwollen mehr Geld“, sondern Forderung nach Rückkehr zu früherem Stand.
Verkehr
Anwohnerbeschwerde über Berliner Kissen in der Kluskampstraße. Anfrage nach Entfernung des Kissens. Auftrag an Verwaltung zur Prüfung auf andersartige Verkehrsberuhigung.
Umgestaltung Heustraße/Orpingstraße mit 2,5 m breitem Asphaltstreifen in der Mitte zur akustischen Beruhigung bei Feuerwehreinsätzen. Ausschuss hat das einheitlich begrüßt, Verwaltung soll damit weiter planen. Beschluss voraussichtlich in nächster Sitzung.
Umgestaltung Detmolder Weg
Fuß- und Radweg auf einer Seite mit Schutzstreifen auf der Fahrbahn. Vertagt zur Beratung in den Fraktionen. Tendenziell Befürwortung.
Nils fragte, ob der Fahrrad-Schutzstreifen gestrichelt oder durchgezogen abgegrenzt wird, da bei gestricheltem Schutzstreifen (Definition von Detlef) oft Autos auf dem Streifen stehen und die Radfahrer nicht bis vorn vorziehen können.
UWA Ortstermin Wald
Meiercord plädierte heute für Waldverjüngung. Dabei müsste darauf geachtet werden, dass nicht wieder nur Fichten hochkommen.
Aus dem Ausschuss kam die Anregung, dazu einen Tag des Waldes einzurichten, bei dem Buchenlaub zur Aussaat von Freiwilligen eingeharkt werden soll.
Es wurde noch auf die Wandelung des Ertragslage des Waldes von Gewinn zu Kosten in den nächsten Jahren eingegangen.
TOP 3: Sonstiges
Ralf berichtete über das Kennenlerntreffen zur Gründung einer Grünen Jugend. Von den 14 erwarteten Jugendlichen sind 15 da gewesen. Zwei weitere haben sich für die nächsten Treffen gemeldet. Nach einer kurzen Einführung durch Julia Eisentraut (im KV-Vorstand zusammen mit Sebastian Klatte für die GJ-Gründung zuständig und selbst im GJ-Alter) wurden bereits erste erfolgversprechende Ideen für Aktionen und Anträge entwickelt. Die Jugendlichen zeigten sich begeistert. Mindestens 7 wollen Gründungsmitglieder werden. Es wurde vereinbart, sich 14-tägig mittwochs um 18 Uhr (ungerade Wochen) zu treffen, nächstes Mal also am 23.10.