Protokoll Nr. 101 der Fraktionssitzung von Bündnis 90/Die Grünen am 05.09.2019

OrtAlter Ratssaal, Rathaus Lemgo
Beginn18.35 Uhr
Ende20.20 Uhr
LeitungBurkhard Pohl
ProtokollRalf Kersting

Anwesende: Antje Jahn, Burkhard Pohl, Detlef Höltke, Ingrid Lehmeier, Nils Donat, Oliver Drexhage, Ralf Kersting

Tagesordnung

  1. Grünes Statement zum Freizeitstättenkonzept Lemgo
  2. Vorbereitung von Ausschüssen und Berichte
    1. Bericht:
      1. HFA (2.9.)
        v.a. Anfragen Hengstheide
      2. Rechnungsprüfungsausschuss (3.9.)
    2. Vorbereitung:
      1. Betriebsausschuss (9.9.)
        v.a. Altlasten Slavertor
      2. Stadtentwicklung (10.9.)
        v.a. Stellplatzsatzung Innovation Campus
      3. Soziales (10.9.)
      4. Verkehr (11.9.)
      5. OA Wahmbeck (11.9.)
      6. Schule (12.9.)
      7. Kultur (16.9.)
      8. Umwelt (17.9.)
      9. Jugendhilfe (18.9.)
      10. Sport (18.9.)
  3. Termine und Sonstiges

TOP 1 Freizeitstättenentwicklungskonzept

Ich versuche dort eine grobe Zusammenfassung des umfangreichen Konzeptes zu geben und ziehe einige Schlussfolgerungen daraus.

Mein Ziel ist, dass wir uns morgen darüber verständigen, ob es irgendwelche Änderungen geben sollte. Allzu viel Konflikte sollte es bei dem Papier nicht geben. Ggf. wäre es noch möglich, sich näher zu bestimmten Ortsteilen zu äußern. Dann müsste man dazu noch genauer reinschauen.

Die Verwaltung hat keine eigenen Aktivitäten mit dem Konzept vor und schaut, ob die Politik sich äußert. Wir sollten von grüner Seite dazu ein paar Impulse setzen.

Das Freizeitstättenkonzept umfasst 260 Seiten plus 130 S. Anhang. Eine Zusammenfassung des Konzeptes durch die Gutachter findet sich in der angehängten pdf auf den S. 236-242. Das gesamte Konzept kann man unter lemgo.de finden. Morgen kann ich auf Nachfrage ggf. Details erläutern.

E-Mail Burkhard vom 04.09.2019 an Verteiler

Burkhard hat der Diskussion in der Fraktionssitzung entnommen, dass wir im Allgemeinen mit dem Gutachten einverstanden sind. Er bewertete

  • den integrativen Ansatz als Teil der Gesellschaft und nicht nur Sport
  • die gesellschaftliche Nutzung von Freizeitstätten (aus Sportanlagen)
  • den Breitensportansatz und
  • den Ansatz, Zentren in Umfeldern (Quartierskonzept) einzurichten

als gut.

Die Verwaltung wartet nun Forderungen aus der Politik ab.

Aus dem Ortsausschuss Lieme berichtete Antje, dass dort voraussichtlich ein Neubau des Sporthauses an der Grenze zum Freibad gefordert wird. Das bisherige Interesse an einem Kunstrasenplatz sei offensichtlich abgekühlt.

Nils fragte, ob im FSEK auch der Bereich Wall/Begaaue auftauche. Burkhard bestätigte, dass das als Potenzialraum und niederschwellig durch Installation von Fitnessgeräten am Weg der Sinne vorgesehen sei. Nils merkte dazu an, dass solche Angebote auch zu Nutzung führten und diese langfristig zu einer fitteren Gesellschaft. Oliver stimmte dem zu und erwähnte positive Beispiele in England.

Antje fragte, wie die Punkte 4) und 5) realisiert werden sollen.
Oliver sagte, auch Hallenbedarf und -angebot müssten dazu betrachtet werden (wie Walkenfeld und andere Plätze). Burkhard berichtete, die Stadtverwaltung behauptete, auf dem Papier ergäbe sich ausreichend Hallenkapazität.

Wir sind der Ansicht, die Koordination der Hallenzeiten müsse hier professionalisiert werden.

Burkhard schlug vor, das Positionspapier zu veröffentlichen und die Forderungen in den Haushalt zu bringen. Gleichzeitig solle die Verbindung von Sport und Klimaschutz auf Vereinsebene vorgebracht werden.

Nils schlug eine Woche „Sport im Park“ (Abteigarten) vor und fragte, wer die Kosten trägt, wenn bei so einer Veranstaltung Geräte aufgestellt würden und wer so etwas durchführt. Vorschlag: Etat für Einrichtung der Geräte aufstellen und Durchführung in Ehrenamt

Antje sprach an, ob zu Hallenbau und -planung eine Bedarfsermittlung im Vorfeld (nach Hallenbelegungsplanung) erfolge.
Oliver forderte, dass der Istzustand nicht an anderen Städten gemessen sondern nur der eigene Bedarf zugrunde gelegt werden dürfe.

Burkhard sprach noch die kulturelle Nutzung an.

Antje stellte fest, dass zwecks Gleichbehandlung die Nutzung der Kunstrasenplätze besser durch die Stadt verwaltet werden solle und unter eventueller Vergesellschaftung die Pflege durchgeführt werden müsse.
Alle stimmten überein, dass die Lemgoer Sportplätze gleichmäßig für alle Vereine und Mannschaften geöffnet sein müssten.

Vorbereitung von Ausschüssen und Berichte

Vorbereitung

WUS

Stellplatzsatzung Innovation Campus

Nils berichtete, es geht um die Stellplatzablöse bei den Parkhäusern.
Oliver teilte mit, dass Ladestationen für Autos und Fahrräder vorgesehen werden sollen.
Nils erklärte, dass sei an den Berufsschulen vorbildlich.

Burkhard schlug vor, daraus Anträge für den Haushalt zu entwickeln.

  • Burkhard: Photovoltaik auf allen kommunalen Dächern
  • Antje: Fassadenbegrünung
    • Ralf: oder PV-Fassaden
Rat

Antje informierte über den Stand zu ihrem Antrag (in Vorbereitung) BuT-Karte.
Die aktuelle Berechtigungskarte der Stadt Lemgo ist mit dem Vorbild der Stadt Hamm nicht vergleichbar:

  • betrifft nur städtische Einrichtungen
  • nicht Eau Le
  • keine Vereinfachung für Verwaltung und Träger

Antje soll den Antrag auf die Einführung einer „You-Card“ nach Hammer Vorbild anfertigen. Der wird dann vom Rat ggf. automatisch zur Prüfung verwiesen/gegeben.

GBA
  • Gute Schule 2020
  • Sanierung des Geländes um die ehemalige Reinigung am Slavertorwall soll beschlossen werden. Die Schonung der Bäume im nördlichen Bereich soll zumindest ins Protokoll aufnehmen lassen.
  • Aus dem GBA wird die Anfrage in den Schulausschuss verwiesen, wie weit die Digitalisierung fortgeschritten sei.
Verkehr

Detlef berichtete, dass der Ausschuss als Außentermin am JIBI an der Liebigstraße abgehalten worden ist. Dort wurde das Verkehrskonzept Südschule vorgestellt.
Nils trug bei, dass auch in der Schulpflegschaft der Kampschule das Thema Schulweg seit einem Jahr behandelt wird. Die Schulpflegschaft wird von Detlef zu einem Workshop „Schulwegsicherheit“ eingeladen.

Detlef stellte ein Projekt am Braker Weg/Geschwister-Scholl-Straße vor. Dort wird eine Baumreihe als Schutz gepflanzt.

Schule

Oliver berichtet, dass die 5-Zügigkeit der Realschule fetgeschrieben werden soll. Oliver will dem Antrag zustimmen.

OA Lieme

Es soll über einen Radweg nach Lage-Hagen beraten werden.

Berichte

HFA

Herr Tolkemitt hat in Beantwortung der Anfrage die unbedingte Notwendigkeit der Erweiterung Hengstheide in populistischer Art erklärt. Es seien 500 neue Arbeitsplätze von einem Unternehmen zu erwarten, dass Produktionsstandorte von Detmold und Lemgo zusammenlegen wolle. Es seien keine anderen Flächen verfügbar, wobei er aber nur drei von fünf Gewerbegebieten aufgeführt hat. Burkhard hat dazu einige Einwände vorgebracht.

Burkhard empfiehlt, dass wir daraus einige Anträge entwickeln:

  • Erhalt des Wäldchens
  • keine Gewerbe auf Hengstheider Gebiet
  • kein interkommunales Gewerbegebiet.

Laut Werner Loke kommt ein neuer Regionalplan erst nach der Kommunalwahl in 2021/22. Die Flächenplanung für Lemgo ist noch nicht auf Seiten der Bezirksregierung hochgeladen.

Burkhard brachte Anregung zu einer möglichen Formulierung für Koalitionsverhandlungen nach der Kommunalwahl ein:
keine Weiterentwicklung des Industriegebiets Lemgo-West zu einem interkommunalen Gewerbe-/Industriegebiet.

Im nichtöffentlichen Teil wurde eine mögliche Androhung eines Zwangsgeldes von 40.000 € gegen AltroMondo gemäß Wohnungsaufsichtsgesetz angesprochen.

In den Fraktionssitzungen am 19.09. und 26.09. sollen Ideen für Haushaltsanträge eingebracht werden!

Sonstiges

  • integratives Fußballturnier am 07.09.2019 – Ausrichter: Junge Union – Veranstaltungsort: Neu-Eben-Ezer
  • Eisstockschießen am 29.12.2019 (max. 12 Teilnehmer)

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