Die Grüne Fraktion beantragt in der Ratssitzung vom 30. Mai, dass die Alte Hansestadt Lemgo wieder dem weltweiten Klimabündnis („Climate Alliance“) beitritt. Lemgo war dort bereits bis vor wenigen Jahren Mitglied. Auch der Kreis Lippe und vier lippische Städte sind dabei.
Wir Grünen sehen diesen Beitritt als ein Zeichen, dass sich Lemgo den internationalen Klimazielen von Paris verpflichtet fühlt:
Im Klimaschutzkonzept hat die Stadt Lemgo sich für Maßnahmen im Sinne des CO2-Zieles ausgesprochen. Die 469 deutschen Mitglieder des Bündnisses verfolgen dasselbe Ziel und sind Teil einer weltweiten Gemeinschaft. Das Klimabündnis bietet u.a. Beratung bei kommunalen Programmen an und unterstützt bei Projektförderungen auf EU-Ebene. Das Klimabündnis hat auch die Aktion „Stadtradeln“ ins Leben gerufen, an der sich Lemgo diesen Sommer wieder beteiligt. Deshalb ist es der richtige Moment, frühere Fehler zu korrigieren und dem Bündnis wieder beizutreten.
Dr. Burkhard Pohl, Fraktionssprecher
Da ein ähnlicher Antrag im letzten Haushalt aus Kostengründen abgelehnt wurde, macht die Grüne Fraktion einen Vorschlag: Die Ratsmitglieder und sachkundigen BürgerInnen werden bis 2020 den Mitgliedsbeitrag von 220€/Jahr spenden. Pohl: Damit dürften hoffentlich auch die letzten Bedenken der Lemgoer Ratsmitglieder ausgeräumt sein.
Für die zweite Jahreshälfte planen die Grünen weitere Initiativen zum Thema Klimaschutz. Lemgo habe wichtige Schritte getan. Hier gelte es fortzuschreiten und konsequent an den CO2-Zielen weiterzuarbeiten. Handlungsfelder sehen die Grünen beispielsweise beim Ausbau der Photovoltaik und in der Optimierung des Öffentlichen Nahverkehrs.
Nachtrag (10.6.2016):
Der Antrag wurde bei 13 JA-Stimmen (Grüne, GfL, 3 SPD, 3 BFL) mit 21 Stimmen der CDU, FDP und Teilen der SPD und BFL abgelehnt. Bürgermeister Dr. Austermann enthielt sich ebenso wie zwei weitere Ratsmitglieder. Das Ergebnis ist enttäuschend für eine Stadt, die sich vor zehn Jahren nahezu einstimmig ein Klimaschutzkonzept und vor fünf Jahren einstimmig ein städtisches Klimaschutzziel gegeben hat. Aber die Enge der Abstimmung quer durch die Fraktionen zeigt auch, dass einigen Ratsmitgliedern das Thema wichtiger ist als die Parteiräson. Und das macht Hoffnung (BP).