Wie sieht der Verkehr der Zukunft aus? Arndt Klocke MdL, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion und ehemaliger Landesvorsitzender der Grünen, machte sich am vergangenen Donnerstag auf Spurensuche in Lemgo. Seine Anlaufstellen waren das Lemgoer Radwegenetz, der Stadtbus und das Ilsetal (B238). Unterwegs mit den Elektromobilen von Smiles OWL informierte sich Klocke zudem über das Pilotprojekt zur Elektromobilität in Lippe. Mit dabei waren der verkehrspolitische Sprecher der grünen Ratsfraktion, Detlef Höltke, sowie Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl und Geschäftsführerin Petra Arndt.
Der Kölner Verkehrsexperte zeigte sich äußerst angetan von den Lemgoer Radverkehrsmaßnahmen, wie dem Radvorrang an der Pideritstraße und den Wegeverbindungen ins Stadtzentrum. Das Fahrrad erlebe landesweit einen enormen Boom, so Klocke, und deshalb habe sich Lemgo als Fahrradfreundliche Stadt richtig aufgestellt. Das Land habe die Mittel für Radwege deshalb aufgestockt, und dazu zählten auch Mittel für Bürgerradwege wie in Matorf. Dass Lemgo im Landesvergleich schon jetzt hohe Radnutzungszahlen habe, betonte Detlef Höltke. Diese gelte es jetzt weiter auszubauen.
Beim Besuch der Trasse der Nordumgehung im Ilsetal informierte sich Klocke über die bisherige Planung. Im Beisein von Silke Tracht von der BI Rettet das Ilsetal äußerte der Landtagsabgeordnete Verständnis für Kritiker wie Befürworter des Projektes. Vorrang für die Landesregierung und das Verkehrsministerium habe der Erhalt vorhandener Straßen gegenüber dem Neubau. Angesichts der Finanzprobleme in Bund und Land hat die B 238 wie viele andere Projekte keine obere Priorität; über das weitere Verfahren werde nach Abschluss der jetzigen Planungsstufe entschieden. Aufgrund der Umsetzungs zahlreicher weiterer Maßnahmen sei mit dem Bau der B238 in absehbarer Zeit nicht zu rechnen.
Detlef Höltke betonte die Notwendigkeit konsquenter Lärmschutzmaßnahmen an Gosebrede, Herforder und Richard-Wagner-Straße. Die Ratsmehrheit habe bisher leider einen Flüsterasphalt und Geschwindigkeitsreduzierungen abgelehnt. Arndt Klocke unterstrich den Nutzen lärmdämmender Asphaltdecken.
Helle Begeisterung weckte dagegen der Lemgoer Stadtbus. „Der Lemgoer Stadtbus ist im ganzen Land bekannt und anerkannt“, konnte Klocke Stadtbus-Chef Andreas Becker vermelden. Am Treffpunkt der Busse konnte Klocke Live-Eindrücke für seine LandtagskollegInnen mitnehmen.
„Die Zukunft der Mobilität liegt in einem attraktiven Angebot für den Nahverkehr. Die NutzerInnen werden älter, wollen aber mobil bleiben. Umgekehrt verzichten junge Menschen immer mehr auf das Auto. Lemgo ist mit einigen herausragenden Projekten auf einem guten Weg“, so Klockes Fazit. Nach einem Besuch bei der grünen Fraktion ging es im mittlerweile aufgeladenen E-Mobil dann weiter in die Heimat des gebürtigen Ostwestfalen.
Zur Straßenplanung und Prioritätenliste des Landes NRW siehe hier die Pressemitteilung von Verkehrsminister Voigtsberger (SPD):
Minister Voigtsberger: „Neue Prioritäten im Straßenbau – Ressourcen effizient und verantwortlich einsetzen“
Düsseldorf. Angesichts sinkender Mittel für den Neu- und Ausbau von Straßen hat die Landesregierung die Prioritäten für Straßenbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen überarbeitet. „Es war dringend an der Zeit, die Planungen für den Neubau von Fernstraßen zu konzentrieren. Seit Jahren ist klar, dass die zur Verfügung stehenden Gelder nicht ausreichen, um die geplanten Vorhaben umzusetzen. Weitere Kürzungen auch des Bundes stehen an. Gleichzeitig müssen wir stärker in den Erhalt des bestehenden Straßennetzes investieren, um die Substanz zu erhalten. NRW beweist als erstes Bundesland den Mut, Wahrheiten offen auszusprechen und Prioritäten zu setzen, um die Ressourcen verantwortlich einzusetzen“, sagte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger am Donnerstag (22. September 2011) in Düsseldorf.
Bei den vorrangigen Planungen konzentriert sich das Verkehrsministerium auf besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen (Landesstraßenbedarfsplan und Bedarfsplanmaßnahmen des Bundes) gibt. Entscheidende Kriterien sind die Umsetzbarkeit und die allgemeine Akzeptanz vor Ort. Mit Vorrang werden jetzt 37 Landesstraßenprojekte mit einem Volumen von 224 Millionen Euro und 96 Baumaßnahmen von Autobahnen und Bundesstraßen mit einem Volumen von 4,3 Milliarden Euro weiter geplant.
„Es ist uns besonders wichtig, den Ausbau der hoch belasteten Autobahnen und Kreuze weiter zu führen. Nur so lässt sich das Netz schnell und effektiv verbessern“, erklärte Horst Becker, Parlamentarischer Staatssekretär für Verkehr. Zu den Vorhaben mit Priorität zählen der Ausbau der A 40 und A 43 im Ruhrgebiet sowie der A 3 auf dem Kölner Ring; aber auch die A 1 im Münsterland und die A 59 zwischen Köln und Bonn.
(22.09.2011)
Siehe auch Jürgen Berghahn (MdL, SPD): Rot-Grün hat Inventur gemacht
Link entfernt, da Ziel nicht mehr existiert.
