Demokratie wahren – für eine offene Gesellschaft
Das Miteinander von Menschen verschiedener Herkunft und Kulturen macht Lemgo lebendig. Wir GRÜNEN wollen, dass gleichberechtigte Teilhabe in allen Bereichen des öffentlichen Lebens Wirklichkeit wird. Viele Menschen erleben jeden Tag Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft, ihrer Behinderung, ihrer Religion oder Weltanschauung. Dies ist beschämend.
Zur Kommunalwahl werden auch wieder Parteien vom rechten Rand versuchen in die Parlamente zu gelangen. Wir rufen dazu auf, den Gegnern der demokratischen und vielfältigen Gesellschaft entgegenzutreten. Wir GRÜNEN in Lemgo unterstützen die engagierten Bürger*innen gegen Rechts in Lippe und in der Region.
Das haben wir vor:
- Einsatz für die offene Gesellschaft, keine Zusammenarbeit im Rat mit den Gegner*innen der Demokratie
- Programme für Demokratie und Miteinander in Lemgo entwickeln und stärken
- Unterstützung von Initiativen gegen Rechts und für Toleranz
Demokratie leben – Menschen beteiligen
Um die Bürger*innen besser zu beteiligen, wünschen wir eine frühzeitige Information über die wichtigsten Projekte und Planungen der Stadt. Gerade für die Jüngeren soll es mehr Möglichkeiten der Mitsprache geben, denn sie sind von vielen Vorhaben besonders betroffen. Wir möchten, dass Einwohner*innen in Ausschüssen bei sie betreffenden Fragen Rederecht erhalten.
Bürgerentscheide sind ein wichtiges Instrument politischer Teilhabe. Um eine möglichst hohe Beteiligung zu erreichen, fordern wir eine Verpflichtung, Bürgerentscheide möglichst mit Wahlen zusammenzulegen und die gleiche Zahl von Abstimmungslokalen bereitzustellen.
Schließlich wollen wir GRÜNEN ein Offenes Rathaus. Das Online-Ratsinformationssystem muss verbessert werden und möglichst viele Informationen leicht auffindbar zur Verfügung stellen. Der Auftritt der Alten Hansestadt Lemgo gehört in vielen Bereichen modernisiert. Gleichzeitig muss der Zugang ohne digitale Hilfsmittel weiterhin möglich sein.
Das haben wir vor:
- Zukunftsforen, in denen Bürger*innen über Entwicklungen in der Stadt diskutieren
- Frühzeitige Information der Öffentlichkeit über Vorhaben der Stadt, Online-Information verbessern
- Mehr Mitsprache in Gremien: Integrationsrat, Jugendparlament, Ausschussmandate
- Rederecht in Ausschüssen für betroffene Bürger*innen
