Klausurtagung der Ratsfraktion

ZeitInhalt
9.00 – 10.00Begrüßung und Absprachen für den Tag
Lockeres Kennenlernen der Kernfraktion (20 Min.)Wünsche für die Zusammenarbeit, Information, Umgang mit Konflikten
10.00 – 10.45Erarbeitung von Leitlinien für die Fraktionsarbeit 
10.45 – 11.15Kaffeepause 
11.15 – 12.45Arbeit in Ausschüssen und Gremien
Ortsausschüsse
Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen 
12.45 – 13.30Mittagessen und Mittagspause 
13.30 – 15.00Arbeiten in Arbeitsgruppen an Themen
AK Soziales u. Bildung
AK Umwelt, Klima u. Verkehr
AK Wirtschaft, Stadtplanung u. Kultur
AK Corona?
Ziel der Arbeit in Arbeitsgruppen ist es, Anträge oder Planungen für das Vorgehen zu erarbeiten. 
15.00 – 15.30Kaffeepause 
15.30 – 17.00Weiterarbeit an den ThemenZusammenfassung der Ergebnisse
Planung für den 7. November, wenn wir mit der gesamten Fraktion (auch sachkundige Bürger*innen) eine Klausurtagung veranstalten 

Kennenlernen der Kernfraktion

Fraktionsarbeit: Leitlinien für die Arbeit in der Fraktion

Wünsche und Vorstellungen für die Fraktionsarbeit

Vorbereitungen der Fraktionssitzungen? – Was ? Welche Zeiträume? Wie kann ich mich vorbereiten?

Aufteilung der Ideen nach Bereichen Organisation/Struktur, Information + Kommunikation und Konfliktmanagement

Grundgerüst des Sitzungsablaufes

vorgesehene regelmäßige Zeitplanung: donnerstags 18.30 – 20.30 Uhr

  1. Protokoll der vorherigen Sitzung
  2. Aktuelles
  3. Berichte aus Gremien
    1. Sollte im Vorfeld von Gremienmitgliedern an Sitzungsleitung schriftlich übermittelt werden (Verlinkungen z. B. ins RIS), besser: für alle sichtbar auf gemeinsamer Plattform schriftlich verfügbar machen. Umfang auf wichtige TOP beschränken. Beschlüsse/Entscheidungen vorbereiten!
  4. Vorbereitung von Gremien
  5. Verschiedenes/Termine
  • Themen durch Gäste vertiefen vs. Abarbeiten von Verwaltungsvorlagen
  • Vorherige Absprachen mit anderen Fraktionen

Information + Kommunikation

Christian, Ralf und Antje erarbeiten eine Möglichkeit, wie Dokumente zentral gespeichert und gefunden werden können:

  • Ideenspeicher
  • Beschluss-Sammlung
  • Protokollspeicher
  • Verknüpfungen/Links.
  • Information an Presse geben – Öffentlichkeitsarbeit?
    • möglichst über die Fraktionssprecher*innen
    • Grünes Büro besser nutzen: Martina gestaltet Infotafel für das Fenster des Grünen Büros mit aktuellen Infos zur Kommunalpolitik

Konfliktmanagement

  • Differenzen werden sofort offen angesprochen
  • zunächst bilateral
  • wenn keine Einigung, Moderator*in einschalten
  • Rolle der Ratsmitglieder: Welche Aufgaben? – Rat, Haupt- und Finanzausschuss, Stadtwerke etc.Fraktionsmittel
  • Welche bekommen wir? Was wird damit finanziert?
  • Geschäftsführung: Welche Aufgaben? Wie bekommen wir das organisiert?
  • Rolle der sachkundigen Bürger*innen?

Ausschüsse und Gremien

  • Was ist die Aufgabe der Ausschüsse?
  • Welche Ausschüsse haben wir?
  • Wer will in welchen Ausschuss? / Gremium?
  • Eine Person benennen, die die Kontaktperson zum Fraktionsvorstand ist. (keine Hierarchie!)
  • Arbeitskreise zu Ausschussgruppen bilden
  • Besetzung der Ortsausschüsse

Gespräche über Fraktions-Kooperationen usw.

aktueller Stand politische Forderungen/Absprachen für die nächste Zeit:

 GRÜNESPDBFL
    
WirtschaftsausschussDigitalbeiratjaja
IntegrationsratJa  
Umwelt+Klima (Name)xx 
Mehr Einfluss für Umwelt+Klimax  
Marketing in KulturAx  
    
Soziales+Gesundheitx  
 BUND-NABU in den Umweltausschuss   
 Schülervertretung im Jugendhilfeausschuss   
Stadtwerke x 
    
    
    
3. Bürgermeister*in GrünJA JA

Anträge und Themen

  • Einarbeiten, Wahlprogramm anschauen, Grundlagen für Kooperatione
  • Wie ist ein Antrag aufgebaut?
  • Welche Themen?
    • Eckpunkte
    • konkret+kurzfristig

Arbeitsgruppen bilden und zu Themen arbeiten

  • AK Soziales u. Bildung
    (Soziales, Schule, Jugendhilfe, Gleichstellung, Integrationsrat)
  • AK Umwelt, Klima, Mobilität
    (Umwelt, Verkehr, Stadtwerke, ALG)
  • AK Wirtschaft, Stadtplanung, Kultur
    (Stadtentwicklung, Kultur, WuD)
  • AK Personal: Martina, Burkhard, Johanna

Internes Organigramm (Arbeitskreise) wird auch auf der Website eingebunden

Themen 1: Wohnen / Biesterberg

  1. Soziales Wohnen und Quartiersentwicklung (Lemgo-Süd/Biesterberg)
    • Verkehrsanbindung in den Süden; Ausweisung als Sanierungsgebiet (vorher Sachstand erfragen):
      • Leerstände sanieren
      • übergangsweise Übernahme der Altro-Mondo-Immobilien
      • Jugendarbeit – Stadtteilarbeit verstetigen
      • Sanierung Spielplätze (städtischer Spielplatz)
      • Aufwertung der Sportgeräte → Johanna, Gertrud, Katharina
  2. Soziales Wohnen? → Handlungskonzept Wohnen checken, künftige Wohngebiete und Planungen in Erfahrung bringen

Themen 2: Barrierefreiheit und Teilhabe

  • Gutachten: Barriere-Check für die Stadt
  • Antrag SPD im Sozialausschuss: Vorberatung lfd. Projekte
  • Teilhabe-Beirat als Idee

Themen 3: Gesundheit

  • Runder Tisch Gesundheit und Pflege
  • hausärztliche Versorgung sichern (Großstudie-Projekt: Gesundheitskiosk Hörstmar)

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