Jung kauft Alt, Klimaschutzprogramm ausbauen, Schulplanung auf breite Füße stellen – grüne Anträge zum Haushalt

Dr. Burkhard Pohl
Dr. Burkhard Pohl

Ein Anreizprogramm „Jung kauft Alt“ für junge Familien, zweckgebundene Mittel für Klimaschutz und den Bahntourismus, Maßnahmen für umweltfreundliche Mobilität, Gemeinsame Schulplanung statt übereilter Schulschließungsdebatten, Integration als Zielvereinbarung definieren – dies sind Kernpunkte der grünen Anträge zum Haushalt 2011. Mit insgesamt 8 Anträgen wollen wir Impulse für ein lebenswertes Lemgo setzen.

In seiner Antragsformulierung wies Fraktionsvorsitzender Burkhard Pohl auf die positiven demografischen Effekte eines Anreizprogramms für junges Wohnen im Altbestand ein. Neubaugebiete seien aus städtebaulichen und ökologischen nicht möglich und auch wegen der finanziellen Folgekosten für Unterhaltung auch nicht wünschenswert.

Dass der Verkehr als Verursacher von einem Viertel der CO2-Emissionen Teil der Klimaschutzplanung werden sollte, hätten schon vor Jahren die Gutachter des IFEU-Institutes angemerkt. Nachdem das Konzept jetzt die ersten Schritte begonnen habe, sollte daher ein Anstoß für eine explizite Betrachtung der Verkehrspolitik unter Klimagesichtspunkten ergehen.

Bei der Schulpolitik setzt die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen auf das Miteinander der Akteure und Schulen statt auf das Gegeneinander. Anstatt ohne vorherige Debatte im Fachausschuss die Schließung von Schulen durch die Haushaltsberatungen zu treiben, wie es nun versucht werde, sollten Schulträger und beteiligte Akteure gemeinsame Vorschläge erarbeiten, wie die Schullandschaft in Lemgo pädagogisch und organisatorisch künftig aufgestellt sein soll. Eines muss dabei klar sein: Die Landesinitiativen zur Inklusion und zur Gemeinschaftsschule sollten eine Option für Lemgo sein und ernsthaft geprüft werden.

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