Zu unserer Haushaltsklausur 2023 trafen wir Fraktionsmitglieder uns heute im Gemeindehaus St. Marien. Viele Themen und Beschlüsse zu Verkehr, Finanzen, Schulbau und Klimaschutz standen auf der Tagesordnung.
Zu Beginn schilderte Fraktionssprecher Dr. Burkhard Pohl die politische Lage. Auch 2023 haben wir viele politische Projekte umgesetzt. Wir sind die starke Stimme für nachhaltige und soziale Politik in Lemgo. Mehr denn je geht es jetzt aber auch um den Zusammenhalt der Gesellschaft und der Demokratie. Pohl kritisierte in diesem Zusammenhang die populistischen Ausfälle auch demokratischer Parteien in der Asyldebatte.
Im Anschluss starteten wir fast vollzählig anwesenden Fraktionsmitglieder in Kleingruppen in die Bearbeitung der zahlreichen vorab eingebrachten Antragsideen. Diskutiert wurden neben der finanziellen Situation der Stadt unter anderem der Ausbau des Offenen Ganztagsunterrichts in den Grundschulen, die Förderung klimafreundlicher Mobilität sowie die Situation des Wohnungsbaus. Besonderes Augenmerk erhielt der Ausbau des Offenen Ganztags im Sinne der bestmöglichen Förderung für Lemgos Kinder und Familien.
Beigeordneter Frank Limpke und die Leiterin des Geschäftsbereich Finanzen Anke Kugelmann stellten noch einmal Kennziffern des Haushaltsentwurfs und die Haushaltsprognosen für die nächsten Jahre vor. Anschließend wurden in produktivem Gespräch Möglichkeiten für die Finanzierung dringlicher, bevorstehender Maßnahmen erörtert.
Als Ergebnis formulierten wir viele Initiativen für die kommende Arbeit in Rat und Ausschüssen. Damit sehen wir uns für die anstehenden Haushaltsberatungen und für die Weiterentwicklung der Stadt gut gerüstet.
