Am Wochenende waren wir in ganz Deutschland mit Hunderttausenden auf der Straße, um gegen Rechtsextremismus und für eine solidarische, vielfältige Gesellschaft zu demonstrieren. Immer wieder ertönte der Spruch: “Wir sind die Brandmauer”. Dieses klare Zeichen aus der Gesellschaft ist so wichtig!
Denn parallel will Friedrich Merz Gesetze im Bundestag auch mit Stimmen der AfD beschließen. Dagegen protestieren wir weiterhin – gemeinsam mit über 65.000 Menschen, die unseren Aufruf an Merz, nicht mit der AfD zu kooperieren, unterzeichnet haben.
Robert bringt es auf den Punkt: Wenn Merz sagt, entweder ihr stimmt zu oder ich stimme mit Rechtsradikalen, dann ist das nicht Mitte, dann ist das Ideologie. Nichts daran ist harmlos.
Das Gute ist: Als Gesellschaft haben wir am 23. Februar die Chance, klare Kante gegen die Normalisierung von Rechtsextremismus zu zeigen. Denn am 23. Februar entscheiden wir alle!
Deshalb sprich mit Deinem Umfeld über die Geschehnisse der letzten Tage und was Dir bei dieser Wahl wichtig ist.
Dieses Video verdeutlicht die Bedeutung dieser Wahl:
Für uns Grüne ist klar: Es darf keine Kooperation mit Rechtsextremen geben. Wir spalten Europa nicht und wir schließen keine Grenzen in Europa. Wir stehen zu unserem gemeinsamen Europa!
Und wir brauchen eine Zeitenwende endlich auch in der Sicherheitspolitik.
Die Aufgaben der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern müssen besser verschränkt werden und wir wollen in eine bessere Ausstattung unserer Polizei und der Sicherheitsbehörden investieren.
Wir brauchen eine Sicherheitspolitik, die auf dem Grundgesetz fußt und allen Menschen unserer Gesellschaft Schutz bietet.
An diesem Anspruch lassen wir uns messen, von der Gesellschaft, auch von Dir – jetzt, am 23. Februar und in Zukunft.
Zum 80. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz
Wir müssen unsere Erinnerung wach halten – auch damit sie uns und unsere Demokratie wach halt.
Wir tragen Verantwortung für unsere Geschichte – auch weil aus ihr die Chance auf eine gute Zukunft erwächst.