Großer Erfolg für den Klimaschutz: Der Haupt- und Finanzausschuss votierte am 24.1.11 mit deutlicher 10:4:4-Mehrheit für neue Potenzialprüfungen für Windkraft in Lemgo. Grüne, SPD und BfL stimmten mit Ja, bei Enthaltung der CDU und Nein-Stimmen der FDP und Teilen der CDU.
Die Stadtwerke Lemgo sollen, auch unabhängig von geltenden Rechtsbeschränkungen, die Potenziale für weitere Windkraftanlagen prüfen und geeignete Standorte ausfindig machen. Dieser beschlossene Vorschlag des Bürgermeisters übernimmt im Wesentlichen den rotgrünen Antrag vom November 2010. Dort hieß es: „Die Verwaltung bittet die Stadtwerke, das Potenzial für die Ausweisung weiterer geeigneter Windkraftstandorte zu prüfen.
Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Burkhard Pohl:
„Wir begrüßen die klare Entscheidung des Haupt- und Finanzausschusses. Dies ist ein guter Tag für die Erneuerbaren Energien in Lemgo.
Das Votum entspricht der Stimmung in der Bevölkerung. Dies hat gerade die Bürgerinformation vor zwei Wochen im EUZ bewiesen. Viele Menschen wollen mehr Windkraft, weil sie eine saubere Energie ist und weil sie sich auch rechnet. Bei allen Unterschieden sind sich auch Schwarzgelb im Bund und Rotgrün im Land einig: Wir wollen die Windkraft im Binnenland fördern.
Dabei ist klar: Natürlich soll die Stadt profitieren. Und natürlich müssen neue Standorte nach dem geltenden Recht ohne Belastungen für Anwohner und Natur erbaut werden. Dies hat unser rotgrüner Antrag vorgesehen, und das vertritt auch der heutige Beschluss. Denkbar wären Windkraftanlagen mit Bürgerbeteiligung.
Die Umsetzung ist in guten Händen: Wir können bei den Untersuchungen mit dem Kreis kooperieren. Wir haben kompetente Experten bei den Stadtwerken und der Lemgoer Arbeitsgruppe Klimaschutz – sie alle handeln verantwortungsvoll zum Nutzen der Stadt und der Bürger.
Es freut uns, dass SPD und BfL sich schließlich doch zu ihrem Votum im Umweltausschuss bekannt haben. Es freut uns ebenfalls, dass auch die CDU ihre Fundamentalopposition aufgegeben hat.
Die Windkraft ist ökologisch und wirtschaftlich von großer Bedeutung für Lemgo. Wir wären schlecht beraten, dieses Potenzial nicht zu nutzen. Politik und Verwaltung haben sich 2006 zum umfassenden Klimaschutz verpflichtet – der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.“
Link zu Beitrag über Antrag im Umweltausschuss
