- Michaela hat einen Bericht zum Kulturausschuss verfasst. Falls ihr noch weitere Berichte zu Ausschüssen habt, würde ich die ebenfalls gern weiterleiten.
- Ich habe den Antrag zur Flüchtlingsaufnahme im Rahmen der Aktion Seebrücke/Sicherer Hafen eingereicht. Die SPD hat den Antrag mit unterzeichnet. Corona macht deutlich, wie wichtig die internationale Solidarität ist, und das betrifft auch die Menschen in den Flüchtlingslagern. Deshalb haben wir den Antrag eingereicht, auch wenn er erst frühestens im Rat am 27. April behandelt werden wird.
Die Coronakrise hält uns natürlich alle derzeit im Bann, persönlich, beruflich.
Wie es weiter geht in der Kommunalpolitik und im Wahlkampf, ist derzeit noch offen. Im Hintergrund schreiben eifrige Menschen am Wahlprogramm, es gab auch schon einzelne Telefonkonferenzen, für morgen hat euch der Kreisverband zum Austausch eingeladen (Mo. 23.3., 19.30 Uhr, Tel. +49 69 365057530 (Ortstarif) – Konferenz-ID: 513 412 241#)
Dringliche Rats- und Ausschussitzungen dürfen nach einem aktuellen Erlass vom 21.3. weiterhin abgehalten werden. Es gibt auch Vorschlage für abgewandelte Verfahrene – dazu werde ich das Gespräch mit dem Bürgermeister suchen.
Vielleicht gelingt es ja eine Fraktionssitzung online abzuhalten. Dazu dann mehr.
KULTURAUSSCHUSS
- Beitritt zum Deutschen Riga-Komitee:
Den fand ich unproblematisch und sogar als einen guten Vorschlag von Herrn Behrends. Ich habe zugestimmt. Die Abstimmung erfolgte auch einstimmig.
Eine Veranstaltung hierzu soll es am 19.06.20. - Vorstellung Chormusical Martin Luther King:
Das wurde vorgestellt. Hört sich interessant an. Im Rats-Info-System bzw. Protokoll der Sitzung wird es einen Link geben. Man kann sich das anschauen. Hier können sich Lemgoer Chöre und auch Einzelpersonen beiteiligen. Sie müsse sich anmelden. - Neufassung Benutzerordnung Stadtbücherei:
M.E. ist die Gebührenerhöhung auf 23 € /p.a. äußerst moderat, auch wenn Herrn Sieweke errechnet hat, dass es sich um eine 60%ige Erhöhung handelt. Ich finde das kleinlich. Es hat lange keine Erhöhung stattgefunden und man bekommt immerhin auch die vielfältigen guten Leistung der Stadtbücherei für unter 2 € im Monat!
Auch gibt es Freistellungen für Kinder und Jugendliche, Sonderpreise für Famlien, Studenten, Leistungsempfänger…..
Die Verwaltung arbeitet z.Zt. an PLanungen für Sonntagsöffnungen. Hierfür sucht man Fördermittel. Ziel ist die Leseförderung, nicht Veranstaltungen. Die personelle Situation der Stadtbücherei gibt gegenwärtig eine Ausweitung des Angebots bzw. der Öffnungszeiten nicht her.
Im nichtöffentlichen Teil gab es dann noch die Vorstellung eines Angebots von Eben-Ezer: EE bot an, auf dem Kreisel an der Post ein Kunstwerk aufstellen. Es ist eine Beton-Skulptur, die einen abgestorbenen Baum darstellt. Der Vorschlag traf auf keine große Gegenliebe.
Der Ausschuss erklärte einheitlich und diplomatisch, dass am Kreisel an der Post nichts aufgestellt werden solle, bevorzugt ist eine schöne Bepflanzung der Kreisel-Innenfläche.
Man könnte überlegen, den Vorschlag evtl. bei einem weiteren Kreisel zu berücksichtigen.