Der Lemgoer Rat hat die Reaktivierung der Begatalbahn in seiner Sitzung am 27.9.2010 ausdrücklich begrüßt. Ein Finanzierungsplan in Form der vom Verkehrsverbund OWL geforderten Kostenbeteiligung werden aber abgelehnt und neue Verhandlungen werden gefordert. Die grüne Fraktion unterstützt die Position der Verwaltung und fordert jetzt ein konstruktives Zusammenspiel aller Beteiligten.
Redebeitrag von Detlef Höltke in der Ratssitzung vom 27.9.2010:
Herr Bürgermeister,
meine Damen und Herren,
im Zusammenhang mit der Reaktivierung der Begatalbahn hat der Fahrgastverband Pro Bahn zurecht darauf hingewiesen, dass Lemgo ein gutes Beispiel dafür ist, dass sich Investitionen in den Schienenverkehr lohnen: Der Lipperländer hat nach der Einführung des Stundentakts und zusätzlichen Angeboten wie den Spätfahrten ständig wachsende Fahrgastzahlen. Die Verlängerung zum Haltepunkt Lüttfeld und die Erschließung des Berufskollegs haben eindrucksvoll gezeigt, wie wichtig diese Entscheidung für die Stadtentwicklung ist.
Bedenken wir den fortschreitenden Klimawandel, die endlichen Ressourcen und auch die demographische Entwicklung der Gesellschaft braucht eine alternative, nachhaltige Verkehrspolitik. Eine immer älter werdende Gesellschaft braucht eine attraktive Alternative zum Auto! Zukunftsfähige Verkehrskonzepte machen eine Reaktivierung der Begatalbahn notwendig.
Allein, die vorgeschlagene Finanzierung macht es einer Stadt wie Lemgo
unmöglich, sich in den nächsten 20 Jahren an den geforderten 1 Mio Euro jährlich zu beteiligen, wenn ständig die Haushaltssicherung droht und und die Finanzierung der Städte und Gemeinden von einer stark schwankenden Gewerbesteuer abhängig ist. Hier muss von Seiten des Verkehrsverbundes und des Landes NRW nachgebessert werden.
Wir begrüßen die in Aussicht gestellten Bemühungen, in Gesprächen mit den Beteiligten zu einer tragfähigen Lösung der Finanzierung zu kommen und bitten Sie über den Fortgang der Gespräche zu berichten. Die Grüne Fraktion wird dem Beschlussvorschlag zustimmen.
