Die Grüne Fraktion begrüßt den Rückzug von Herrn Deutsch und die Erklärung der CDU als angemessenen Schritt. Das betreffende Video und andere Einträge auf Facebook stehen in krassem Gegensatz zu den Grundsätzen unserer Demokratie. Gerade Kommunalpolitiker tragen eine besondere Verantwortung für das Gemeinwesen. Diese erstreckt sich auch auf unser Auftreten in den sozialen Netzwerken.
Wir müssen Rassismus und Antisemitismus in unserer
Gesellschaft konsequent entgegentreten. Das hat im konkreten Fall
funktioniert, und das freut uns. Das betreffende Video und die
dargestellte Gesinnung sind damit aber nicht aus der Welt. Deshalb gilt
dieser Auftrag weiterhin für alle demokratisch gesinnten Bürgerinnen und
Bürger.
