Die Landesregierung NRW plant eine Gesetzesänderung zum Denkmalschutz. Diese sieht verkürzte Prüffristen und eine Herabstufung der Oberen Denkmalschutzbehörde vor. Gegen diese Vorhaben regt sich viel Kritik aus Verbänden und Parteien. Die Grüne Fraktion hatte für den Stadtentwicklungsausschuss einen Fragenkatalog unterbreitet. Vorab stellte die Stadt Lemgo ihre Antworten und eine eigene Stellungnahme bereit. Eine ausführliche Information soll im kommenden Stadtentwicklungsausschuss erfolgen.
Mit Schwarz-Gelb (unter der Regierung Laschet) in NRW droht der Denkmalschutz an Gewicht zu verlieren. Die neue Novelle gefährdet vor allem den Erhalt von Gartendenkmälern, aber auch von Baudenkmälern. Gerade in einer historischen Stadt wie Lemgo braucht der Denkmalschutz ernsthafte Prüfungen – deshalb ist es gut, dass die Stadt Lemgo als Sprecherin der AG Historische Stadtkerne hier Einspruch eingelegt hat. Die Abwertung der Oberen Denkmalschutzbehörde ist nicht hinzunehmen.
Fraktionsvorsitzender Dr. Burkhard Pohl
